Milieuschutzgebiete sollen die soziale Durchmischung von Kiezen sicherstellen und bieten damit einen städtebaulichen Schutz. Im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sollen nun zwei weitere Milieuschutzgebiete hinzukommen.
Milieuschutz: In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es bereits sieben geschützte Kieze. Zwei weitere sollen nun hinzukommen. / © Foto: depositphotos.com
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Text: Henriette Schubert
Zukünftig sollen zwei weitere Gebiete im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf den Status eines Milieuschutzgebietes und damit Schutz vor Verdrängung erhalten. Für die ansässigen Bewohnerinnen und Bewohner würde die Durchführung der Entscheidung einige Änderungen mit sich bringen.
Milieuschutzgebiete sollen die soziale Durchmischung von Kiezen sicherstellen und bieten damit einen städtebaulichen Schutz. Bereits seit Mitte der neunziger Jahre wird diese soziale Erhaltungsverordnung in Berliner Bezirken eingesetzt.
Berlin: Erhalt von Infrastruktur und Sozialgefüge durch Milieuschutzgebiete
Teure Modernisierungsmaßnahmen oder strukturelle Veränderungen wie die Umnutzung in Gewerbe oder eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verändern die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung.
Damit sichergestellt werden kann, dass Bewohnerinnen und Bewohner dort bleiben können, wo eine für sie ausreichende Infrastruktur mit Kitas, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten oder Parks besteht, erhalten vereinzelte Gebiete den Milieuschutz.
Schließlich hat sich die Infrastruktur über die Jahre zusammen mit den Anwohnern entwickelt. Einem durch solche Veränderungen erwartbaren, schnellen Bevölkerungsaustausch jedoch wäre sie nicht gewachsen.
Milieuschutz bedeutet auch Einschränkungen für die Bewohner
Um einzelne Stadtbereiche unter städtebaulichen Schutz stellen zu können, müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen. Dabei ist die Frage stets, inwiefern ein Aufwertungspotenzial im jeweiligen Wohnungsbestand besteht.
Für Bewohnerinnen und Bewohner von solchen Milieuschutzgebieten bedeutet der Status, dass bei Modernisierungsmaßnahmen, Abrissen, Verkäufen von Grundstücken oder Umwandlungen von Wohnungen in Büros oder Eigentumswohnungen zuerst das Bezirksamt überprüft, inwieweit die Maßnahmen die Zusammensetzung der Bevölkerung gefährden könnten. Stimmen die Maßnahmen nicht mit dem Schutzziel überein, können sie durch das Bezirksamt untersagt werden.
Charlottenburg-Wilmersdorf schützt bereits sieben Gebiete
Bis zum heutigen Tag wurden in Berlin über die Rechtsverordnungen der Bezirke insgesamt 72 soziale Erhaltungsgebiete festgelegt, wovon sich derzeit sieben Gebiete im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf befinden.
Zu diesen Gebieten zählen seit 2018 der Gierkeplatz und die Mierendorff-Insel. Etwa zwei Jahre später folgte im Januar 2020 der Klausenerplatz. Die Gebiete Alt-Lietzow, Jungfernheide, Karl-August-Platz sowie Richard-Wagner-Straße folgten dann im Sommer 2021. Ein für den Kiez am Amtsgerichtsplatz sowie an der Schloßstraße gestellter Antrag scheiterte im Frühjahr, da Gutachter hier keine konkrete Gefahr durch Verdrängung sahen.
Neue Schutzgebiete als Chance für Charlottenburg-Wilmersdorf?
Nun sollen zwei neue Bereiche des Stadtteils städtebaulich geschützt werden. Das erste der Gebiete, der Brabanter Platz, reicht von der Wallenberg- und Mecklenburgischen Straße im Norden bis zur Detmolder Straße im Süden. Die östliche Begrenzung stellt die Blissestraße dar.
Das zweite Schutzgebiet soll im westlichen Wilmersdorf entstehen. Der Milieuschutz würde hier die Wohnungen rund um den Hochmeisterplatz umfassen. Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Fabian Schmitz-Grethlein (SPD), sieht hierin die Chance, die soziale Durchmischung der Kieze weiterhin zu sichern.
Brabanter Platz und Hochmeisterplatz: Kriterien für Milieuschutz erfüllt
Der Beschluss des Bezirksamtes zur Erweiterung des Milieuschutzes ist der vorletzte Schritt vor der endgültigen Festsetzung. Es fehlt jedoch noch die Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung. Für die Feststellung der Eignung dieser Gebiete für den städtebaulichen Schutz seien bereits Haushaltsbefragungen, Sekundärdatenanalysen sowie Ortsbegehungen durch unabhängige Gutachter durchgeführt worden.
Da die Feststellung und Durchführung des Milieuschutzes laut Bezirk auch immer ein Rennen gegen die Zeit sei, zeigt sich der Bezirksstadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf umso erfreuter, dass zwei weitere Gebiete entsprechend der Kriterien definiert werden konnten.
Eine öffentliche Informationsveranstaltung am 15. November in der Aula der Katharina-Heinroth-Grundschule präsentierte die Ergebnisse dieser Untersuchungen. Sollten keine unerwarteten Hindernisse mehr auftreten, wird Charlottenburg-Wilmersdorf also in naher Zukunft über zwei weitere Milieuschutzgebiete verfügen.
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Quellen: Berliner Morgenpost, Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
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